Gemeindevertretungsprotokolle

Ergebnisprotokoll der 12. GV-Sitzung vom 1. März 2012

Inhalte des Protokolls

Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute
Nachbesetzung Ausschüsse
Ausgabe von Gratismüllsäcken
Agrargemeinschafdt Meiningen
Sanierung Ortskanal
Dichtheitsprüfung - Hausanschlüsse Meiningen
Änderung der Einberufung von Gemeindevertretersitzungen gem. § 40 Abs. 3 GG
Genehmigung der Verhandlungsschrift der letzten öffentlichen GV-Sitzung vom 26.01.2012 (§ 47 Abs. 1 lit e und Abs. 5 GG)
Allfälliges (§ 41 Abs 4 GG)

Inhalte des Protokolls

Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute
Beschäftigungsrahmenplan 2012
Beschlussfassung Voranschlag 2012 (gem. § 73 GG)
Festlegung der Finanzkraft 2012
Beschlussfassung Voranschlag 2012 "Gemeinde Meiningen Immobilienverwaltungs GmbH. u. Co. KG". (GIG)
Festlegung der Landwirtschaftsförderung für 2011
Umwidmung Gst. Nr. 2451/1 KG Meiningen (Lehrer-Müller-Straße)
Umwidmungen Gst. Nr. 2911, 2683/4 und 2371/1 KG Meiningen
Genehmigung der Verhandlungsschrift der letzten öffentlichen GV-Sitzung vom 01.12. 2011 (§ 47 Abs. 1 lit e und Abs. 5 GG)
Beschlussfassung über Einrichtung der Offenen Jugendarbeit in Meiningen
Allfälliges (§ 41 Abs 4 GG)

Inhalte des Protokolls

Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute
Neufestsetzung der Richtlinie - Ausgabe von Gratismüllsäcken
Grundsatzbeschluss über Renaturierung Ehbach Meiningen (NGP-Projekt) von km 2+100 bis 3+100
Beschlussfassung über die Einrichtung der Offenen Jugendarbeit in Meiningen
Regionales Radroutenkonzept Vorderland
Antrag FWM und F gem. § 41 GG - Geschwindigkeitsbeschränkung auf der L 52 sowie Errichtung einer Fußgängerampel Höhe Raiffeisenbank
Genehmigung der Verhandlungsschrift der letzten öffentlichen GV-Sitzung vom 8.9. 2011 (§ 47 Abs. 1 lit e und Abs. 5 GG)
Allfälliges (§ 41 Abs 4 GG)

Inhalte des Protokolls

Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute
Rechnungsabschluss 2010
Neuerrichtung Bushaltestelle mit Fahrradparker Stobernweg
Österreichisches Rotes Kreuz - Landesverband Vorarlberg
Projekt Neubau Rettungszentrale Feldkirch
Beschluss einer Voranschlagsüberschreitung
Angebot Fa. "wpa Beratende Ingenieure" - Trinkwasserversorgung Meiningen
Antrag Margit Koch Privatstiftung - Übernahme ins Gemeindegut - Gst.Nr. 2716/16 Straße
Bezeichnung von Verkehrsflächen gem. § 15 GG
Genehmigung der Verhandlungsschrift der letzten öffentlichen GV-Sitzung
vom 7.7.2011 (§ 47 Abs. 1 lit e und Abs. 5 GG)
Kanalisierung im Zuge der Straßensanierung - Kanalweg, Altenauweg, Teichweg
Allfälliges (§ 41 Abs 4 GG)

Inhalte des Protokolls

Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute
Übernahme Lehrer-Müller-Straße in Gemeindeeigentum
Landbus Oberes Rheintal - Anpassung der Vereinbarung über die Bildung des Gemeindeverbandes
BA 10 Erweiterung bzw. Feinerschließung Abwasserkanal - Winkelstraße, Mähdlestraße, Dorn, Schlattweg und Stiftung
Genehmigung der Verhandlungsschrift der letzten öffentlichen GV-Sitzung vom 19. Mai 2011
Grundsatzbeschluss über eine Partnerschaft der Gemeinde Meiningen mit der Stadt Meiningen in Thüringen (D)
Allfälliges

Inhalte des Protokolls

Berichte des Bürgermeisters und der Ausschussobleute
Antrag der FWM u. F - Abberufung eines Mitgliedes des Gemeindevorstandes gem. § 31 Abs. 3 GG
Antrag der FWM u. F um Nachbesetzung eines ausgeschiedenen Mitgliedes des Gemeindevorstandes gem. § 41 Abs. 2GG
Region Vorderland-Feldkirch - Einrichtuing einer Gerschäftsführung
VEG - Anteilsverkauf an die VKW
Vergabe Sanierung Kanalweg, Altenauweg, Teichweg
Genehmigung der Verhandlungsschrift der GV-Sitzung vom 31. März 2011
Allfälliges

Inhalte des Protokolls

Inhalte des Protokolls

Berichte des Bürgermeisters
Beschäftigungsrahmenplan 2011
Beschlussfassung Voranschlag 2011
Festlegung der Finanzkraft 2011
Beschlussfassung Voranschlag 2011 „Gemeinde Meiningen Immobilienverwaltungs GmbH. u. Co. KG“. (GIG)
Geschäftsordnung der Abgabenkommission